Gemeinderat Ammerndorf 2025: Sitzung 23. Juni

Aus der Tagesordnung:

Vorstellung der Studie über den Tiefbrunnen / 1 Baugesuch / Allgemeine Informationen: Anfrage der SPD zum Zweckverband Jugendarbeit

Präsentation einer Analyse und Studie zum Tiefbrunnen

Eine wichtige und vor allem weitreichende Frage beschäftigt seit geraumer Zeit den Gemeinderat: Wie soll es mit dem Tiefbrunnen in Neuses weitergehen?
Die Investitionen für die Gemeinde wären sehr hoch. Lohnen sich diese, um eine Verlängerung des Wasserrechts zu erhalten? Wie würde sich der Wasserpreis konkret entwickeln? Um Antworten und einen besseren Einblick in die Details für eine Entscheidung zu bekommen, entschied sich der Gemeinderat mit 9:5 für eine professionelle Analyse durch die Firma Aclear Engineering & Handel GmbH.
Mit der langjährigen Erfahrung in der Planung, Implementierung und Optimierung von Wasserversorgungssystemen wurden von Aclear drei Zukunftsszenarien beleuchtet.

• Investition: Sanierung oder Brunnenneubau und neue Aufbereitungsanlage
• Brunnenrückbau: In der Folge Vollversorgung durch die Dillenberggruppe
• Outsourcing: Verpachtung des Brunnens (z.B. an die Dillenberggruppe)

Nach Aussage der Experten würde ein Rückbau des Brunnens am wenigsten Sinn machen und wäre für die Gemeinde die schlechteste Lösung. Eine Sanierung oder ein Brunnenneubau mit einer notwendigen neuen Wasseraufbereitung würde sehr viel Geld kosten. Der Wasserpreis würde auf 5,04 € steigen. Käme der Austausch der sehr alten PVC-Leitung zwischen Brunnen und Pumpenhaus dazu - was sinnvoll wäre - läge der Wasserpreis bei 5,28 €.
Bei der Verpachtung oder Vermietung des Brunnens gäbe es fünf Vorteile für die Gemeinde u.a. der Erhalt des Wasserrechts, das auch die Experten auf keinen Fall aufgeben würden. Der Wasserpreis könnte langfristig sogar sinken. Oder die Gemeinde hätte mit dem jetzigen Wasserpreis und den Pachteinnahmen finanzielle Ressourcen, die für den Erhalt des Leitungsnetzes genutzt werden könnten. Es gäbe lediglich einen Negativpunkt und der besteht in komplexen Vertragsverhandlungen und einer vielleicht langen Vertragsbindung.
Beschluss: Nach der Präsentation der Studie votierte der Gemeinderat einstimmig für die Outsourcing-Lösung.

Für die SPD war von Anfang an der Erhalt des Wasserrechts sehr wichtig. Wäre es erst einmal weg, bekämen wir es nie mehr zurück. Es könnte aber vielleicht in der Zukunft eine wichtige und wertvolle Option darstellen und die will die SPD jetzt nicht leichtfertig auf ewig aus der Hand geben.
Angesichts der Komplexität des Themas und der Langfristigkeit der Entscheidung begrüßte die SPD-Fraktion eine unabhängige Expertise, die Erstellung einer Machbarkeitsstudie und stimmte der Beauftragung der Firma Aclear zu. Die Ergebnisse der einzelnen Szenarien zeigen uns, wie sinnvoll und hilfreich eine solche Studie sein kann. Erstaunt waren und sind wir deshalb, dass es Ratsmitglieder gab, die diese Studie für überflüssig hielten. Die ohne jegliche Prüfung die Aufgabe des Brunnens forderten, denn dies sei für die Gemeinde und die Bürgerinnen und Bürger die einfachste und vor allem billigste Lösung. Jetzt zeigt die Analyse, dass dem nicht so ist.

Baugesuch

Antrag zur Tektur auf Flurstück 204: Die Lager- und Produktionshalle wird zu einem Boardinghaus umgenutzt. Statt wie ursprünglich geplant und vom LRA genehmigt, wird jetzt die Fassade durch eingerückte Balkone geöffnet. Die Baumaßnahme hat bereits begonnen.
Beschluss: Da der Bauherr schon in der Vergangenheit vollendete Tatsachen geschaffen hat oder - wie jetzt - mit Baumaßnahmen begonnen hat und erst in der Folge einen Bauantrag stellt, hat der Gemeinderat mehrheitlich dem Antrag nicht zugestimmt.

Allgemeine Informationen

Im März stellte die SPD zur Kostenentwicklung in der Jugendarbeit einen Antrag. Wir wollten wissen, welche Faktoren zur Kostensteigerung im aktuellen Jahr geführt haben? Zusätzlich interessierte uns, ob es strukturelle oder personelle Veränderungen gab, die diese Entwicklung erklären?
In der letzten Sitzung bat unsere Fraktionssprecherin Marlen Laurien noch zu klären, wie sich die Arbeitsstunden auf die einzelnen Gemeinden aufteilen.
Nach Auskunft des Zweckverbands werden im offenen Jugendtreff 12 Stunden pro Woche geleistet. Dazu kommt noch der 1,5-fache Zeitaufwand für Bürotätigkeiten, Projektarbeiten sowie Vor- und Nachbereitung.