News – Seite 26
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SPD-Winterklausur "Verantwortung statt Populismus": Demokratie in Deutschland und Europa verteidigen
Fraktionschef Florian von Brunn und Katarina Barley bei Eröffnung der SPD-Winterklausur: Wir brauchen ein fortschrittliches und soziales …
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Bauernproteste: Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn warnt Freie Wähler und CSU vor Anheizen der Stimmung. Florian von Brunn: „Aiwanger agiert wie ein Brandstifter und Söder bedient Verschwörungstheorien!“
Angesichts der jüngsten Angriffe auf Vizekanzler Robert Habeck durch Bauern und der Unterwanderung des Protests durch Rechtsextreme …
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SPD fordert mehr Schutz für Wohnungslose
Immer mehr Menschen in Bayern haben kein Obdach: Gegenüber 2022 ist die Anzahl der Menschen, die in Notunterkünften leben, von rund 18.000 …
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PLENUM 16/2023 | Jan Plobner: Debatte über Barrierefreiheit
Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht. Jedem Menschen muss ermöglicht werden, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu …
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PLENUM 16/2023 | Martina Stamm-Fibich: Kabinett beschließt Pharmastrategie
Am Mittwoch in der vergangenen Sitzungswoche hat das Kabinett eine neue Pharmastrategie für Deutschland beschlossen. Ziele der Initiative …
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PLENUM 16/2023 | Gabriela Heinrich: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
In einem abgelegenen Dorf irgendwo in Nordwestafrika lebt eine junge Frau namens Nadira. Sie ist sehr arm, weil sie kein Land besitzen darf …
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PLENUM 16/2023 | Carsten Träger: Weiter hohes Tempo bei Klima und Umweltschutz
Die Einigung der Koalitionsspitzen zum Bundeshaushalt 2024 hat auch Auswirkungen auf Vorhaben zum Klima- und Umweltschutz. Wichtige …
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PLENUM 16/2023 | Thema der Woche: Koalition findet Lösung in der Haushaltsdebatte
Keine Kürzungen bei den Mitteln für die soziale Sicherheit: Bundeskanzler Olaf Scholz hat in sorgfältigen Beratungen gemeinsam mit …
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PLENUM 16/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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Kommunaler Finanzausgleich 2024: SPD fordert kräftige Finanzhilfen für Städte und Gemeinden
Bayerns Kommunen brauchen dringend mehr finanzielle Unterstützung: In Schulen, Kitas und Krankenhäusern etwa besteht riesiger …
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