SPD-Verbraucherschützer von Brunn: "Will das Ministerium damit Recherchen verhindern?" - Offizielle Anfrage gestellt …
Antrag scheitert an Votum der CSU …
Antrag der SPD Ammerndorf: Die Gemeinde möge den Freistaat Bayern auffordern auf den Ausbau im Steinbachtal zu verzichten. • Gemeinsam mit …
Dringlichkeitsantrag stellt Fragen zu dem ungelösten Todesfall …
Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, Teilhabe und …
Vorsitzender des Rechtsausschusses Schindler: Verfassungsschutz darf keine Hilfspolizei sein - Einsatz von V-Leuten strenger regeln - …
SPD-Datenschutzexperte Ritter sorgt sich um die Kommunen und fordert Unterstützung …
Architekt und Schmied der Vierer-Koalition unter Wilhelm Hoegner • Die BayernSPD erinnert an Waldemar von Knoeringen. Der langjährige …
SPD-Fraktionsvizin Wild springt BLLV zur Seite - Mangelnde Initiative der Staatsregierung ist fahrlässig …
Offizielle Antwort auf Anfrage von Brunns ergibt: Landratsämter wurden nicht sensibilisiert - Keine Risikobetriebe ermittelt …
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