News – Seite 48
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Aktuelles aus dem Gemeinderat: März 2023
Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung: • 3 Baugesuche / TÖB: Zirndorf / Wasserkontingent bei der Dillenberggruppe / IT: Systemumstellung …
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Krankenhäuser auf dem Land: Söder hat viel angekündigt und wenig gehalten
SPD-Fraktionsvorsitzender von Brunn fordert bayerische Krankenhaus-Milliarde – Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann: Staatsregierung soll …
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Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit unserer Forderung zur Rückzahlung der Corona-Bußgelder und Eindrücken von der Chile-Delegationsreise unseres …
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KZ-Gedenkstätte Dachau: SPD will Erinnerungskultur stärken
In der Debatte um die abgelehnten Förderanträge für die Sanierung der KZ-Gedenkstätte Dachau mahnt Margit Wild, stellvertretende …
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SPD will Bayerns Kinder fürs Radeln fit machen
Ja zum Fahrrad fahren und Ja zu mehr Sicherheit auf den Straßen: Bayerns Kinder sollen künftig in der Schule noch intensiver als bisher …
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PLENUM 04/2023 | Martina Stamm-Fibich: Duogynon-Studie entlastet Behörde
In der Ausgabe unseres Newsletters vom April 2021 berichtete ich zuletzt von Duogynon und der mangelhaften Aufklärung dieses …
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PLENUM 04/2023 | Gabriela Heinrich: Die Ampel sorgt für ein modernes Wahlrecht
In der Groko war es einfach nicht möglich, den übergroßen Bundestag zu verkleinern. Die Union, vor allem die CSU, hat schlichtweg gemauert. …
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PLENUM 04/2023 | Jan Plobner: Endlich: Queere Menschen sollen frei Blut spenden dürfen
Der Bundestag verabschiedet eine gesetzliche Verpflichtung der Ärztekammer, auf Diskriminierung bei queeren Menschen zu verzichten. …
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PLENUM 04/2023 | Carsten Träger: Wir stärken die Demokratie und den Kampf gegen Rechts
Seit mehr als 10 Jahren kämpft die SPD für die Einführung eines Demokratiefördergesetzes, um Projekte, Initiativen und Strukturen …
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PLENUM 04/2023 | Thema der Woche: Echter Neuanfang für die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)
Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher …
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