Ammerndorfer SPD beim 66. Ordentlichen Parteitag
Manchmal kommt es anders als man denkt und so war unser Ortsverein am 27. und 28. Juni sogar mit zwei Delegierten beim Parteitag der Bayern SPD dabei. Aus Ammerndorf konnten die beiden Vorsitzenden die Mittelfranken in Hirschaid vertreten. Was wir an beiden Sitzungstagen erlebt haben, können Sie hier in einer Zusammenfassung lesen.
Die Fahrt nach Oberfranken war am Samstag doch recht nass, aber Hirschaid war immerhin so gastfreundlich uns trockenen Fußes vom Parkplatz in den Energiepark -in dem der Parteitag stattfand- kommen zu lassen. Mit der Anmeldung bekamen wir unsere Delegiertenkarten und die Infomappe mit allen notwendigen Unterlagen. Danach ging es gleich zu einem Meeting der mittelfränkischen Delegation unter der Leitung von MbB Carsten Träger. Im Anschluss daran hatten wir noch Zeit auf dem Weg zum Tagungssaal einen Rundgang durch die Ausstellung zu machen. Hier präsentierten sich Verbände, Unternehmen und Vereine. Infomaterial und Giveaways bei der Landtagsfraktion eintüten und einige sehr nützliche Handbücher beim SPD Shop mitnehmen. So bepackt gingen wir in den Saal auf die Suche nach unseren Plätzen.
Pünktlich eröffnete die Generalsekretärin Natascha Kohnen den Parteitag. Es folgten die üblichen Formalien. Dann gab Landeschef Florian Pronold seinen Rechenschaftsbericht, der aber mehr eine Bewerbungsrede für die spätere Wahl des Vorsitzenden war. Es folgten die Berichte des Schatzmeisters, der Kontroll- und Mandatsprüfungskommission mit der Entlastung des Vorstands. Lebendig wurde es dann beim Grußwort des Unterbezirksvorsitzenden Jonas Merzbacher. Zum einen war seine Rede recht launig, zum anderen wurde sie plötzlich durch einen Feueralarm unterbrochen. So mussten wir den Saal räumen und draußen zuschauen wie die Feuerwehr anrückte. Nach gut fünf Minuten gab es Entwarnung und es ging weiter.
Da sich der Gastredner -der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel- verspätete, wurde das Grußwort des Vorsitzenden des Bayerischen Städtetages, Ulrich Maly vorgezogen. Es folgte der spannendste Tagesordnungspunkt: Die Wahl des Landesvorsitzenden. Spannend deshalb, weil es quasi aus dem Nichts mit dem 71-jährigen Walter Adam aus Niederbayern einen Gegenkandidaten zu Florian Pronold gab. Genosse Adam stellte sich als Erster vor und begründete -ruhig aber doch recht emotional- seine Kandidatur. Bei den Punkten, die die Gefühle und das Selbstverständnis altgedienter Genossen berührten, gab es immer wieder Beifall. Florian Pronold ging am Anfang auf die Kritikpunkte ein und erläuterte anschließend worauf es ihm ankommt in der SPD. Dann folgte die Abstimmung. Das Ergebnis überraschte doch alle. 31,7% der Delegierten stimmten für Walter Adam. Florian Pronold bekam mit 63,3% nur zwei Drittel der Stimmen. 5% enthielten sich.
Zwischen den Wahlgängen fanden die Antragsberatungen statt. Ein Schwerpunktthema war beim Parteitag die Wohnungsnot. Auf der Basis eines Leitantrags beschlossen die Delegierten mit großer Mehrheit die Förderung von sozialem Mietwohnungsbau. 21 weitere Anträge zum Thema Wohnen wurden beraten.
Mit Annette Karl, Martin Burkert und Ewald Schurer wurden die bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden in ihren Ämtern bestätigt. Auch Natascha Kohnen wurde mit 84,7% wieder zur Generalsekretärin gewählt. Schatzmeister bleibt Thomas Goger. Die Wahlgänge für die VertreterInnen der Arbeitsgemeinschaften, der Schiedskommission und der Kontrollkommission verliefen reibungslos.
Zu Arbeit und Rente wurden 25 Anträge und zum Komplex Soziales und Gesundheit wurden 21 Anträge beraten.
Nach diesem Marathon hatten sich die Delegierten den Parteiabend auf der Terrasse verdient. Zwar verspätet wegen eines kräftigen Gewitters, aber alle Gäste, ihre Getränke und ihr Essen blieben von weiterem Naß von oben verschont. Vielen Dank -an dieser Stelle- an die Hirschaider Genossen für die gute Verköstigung und die gute Organisation.
Am Sonntagmorgen ging es mit einem weiteren kurzen Meeting der Mittelfranken-Delegation weiter. Der Parteitag wurde mit der Wahl der Beisitzer fortgesetzt. 31 Bewerberinnen und Bewerber gab es, 24 Sitze im Landesvorstand konnten vergeben werden. Franken ist mit 10 Beisitzern im Vorstand vertreten. Neben einem Grußwort von Beatrix Zureck, der Vorsitzenden des Bayerischen Mietervereins gab es einen Bericht der Europagruppe durch Ismael Ertug. Dazwischen wurden die Anträge zu Wirtschaft, Steuern und Finanzen beraten. Einen breiten Raum nahm dabei die rege und zum Teil kontroverse Diskussion über TTIP und CETA ein. Es folgten die Anträge zum Thema Umwelt und Energie.
Aus organisatorischen Gründen musste der Parteitag pünktlich enden. Es konnten deshalb nicht alle Anträge beraten werden. Dies soll nachgeholt werden. Florian Pronold beendete als Landesvorsitzender mit seiner Abschlussrede um 14:45 Uhr den 66. Ordentlichen Parteitag und wir waren dabei. Man braucht zwar Durchhaltevermögen und Sitzfleisch, aber es war wichtig, interessant, zuweilen auch spannend und wir haben die Ammerndorfer SPD-Mitglieder und auch Mittelfranken gerne vertreten.